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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 21/2020
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 27. Mai 2020 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal: Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Hinweis:

Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/Nasenschutz möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 22.01.2020

3.

Verpflichtung neues Ratsmitglied

4.

Ausbau des Rathausplatzes mit Pergola, hier: Auftragsvergaben und Handlungsmöglichkeiten zum weiteren Vorgehen

5.

Antrag der SPD Fraktion: Pausenhalle am Rathausplatz

6.

Betreuende Grundschule im Schuljahr 2020/2021

7.

Antrag der Fraktion Wählergruppe Neuburg: Versammlungsstätte

8.

Antrag der CDU Fraktion: Versammlungsstätte

9.

Antrag der SPD Fraktion: Versammlungsstätte Schulturnhalle

10.

3. Änderung des Bebauungsplanes Mischgebiet" Im Derrück"

a) Prüfung der Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

11.

Vergabe von Rahmenvereinbarungen

12.

Beschaffung eines Parkautomaten

13.

Spielplatz an der Grillhütte - Information zu Sachstand

14.

Bauanträge

14.1.

Bauanträge: Behindertengerechter Umbau sowie Wohnhauserweiterung mit einer Doppel- und Einzelgarage in Neuburg, Kehlstraße, Pl.Nr. 388/2

14.2.

Bauanträge: Umbau einer Scheune zu Wohnen sowie Erweiterung des bestehenden Wohnhauses in Neuburg, Hauptstraße, Pl.Nr. 533

14.3.

Bauanträge: Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes zu zwei Wohneinheiten in Neuburg, Ringstraße, Pl.Nr. 349/15

14.4.

Bauanträge: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Neuburg, Im Derrück, Pl.Nr. 3800/107

15.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

15.1.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bauvorhaben - Nutzungsänderung einer Scheune durch Ausbau zum Wohnhaus und dadurch Nutzungsänderung eines Ein- in ein Zweifamilienhaus in Neuburg, Schifferstraße, Flur-Nr. 54/4 und 53/3

15.2.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bauvorhaben - Neubau einer Garage mit Änderung der genehmigten Nebengebäude in Neuburg, Kehlstraße, Pl.Nr. 388/2

15.3.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bauvorhaben - Umbau des bestehenden Wohnhauses sowie Anbau eines Balkons in Neuburg, Schifferstraße, Pl.Nr. 3802/9

15.4.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bauvorhaben - Neubau einer Dachgaube und Einbau eines Bad im Dachgeschoss in Neuburg, Rheinstraße, Pl.Nr. 494/2

16.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

16.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung; Bodengrundgutachten und Kampfmittelerkundung für das geplante Baugebiet "Feldstraße"

17.

Versorgung des alten Schulhauses mit öffentlichem WLAN

18.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

19.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

20.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

21.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

22.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse