Ortsbürgermeister Edwin Diesel konnte in der vergangenen Woche einen Förderbescheid des Landes für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Ortsgemeinde Scheibenhardt (Ortsteil Bienwaldmühle) in Höhe von 114.757,50 Euro entgegennehmen

Im Rahmen der Bundesförderung wird der Gigabitausbau in Scheibenhardt-Bienwaldmühle mit 229.515 Euro gefördert, die Ortsgemeinde beteiligt sich mit weiteren 38.252,50 Euro. Insgesamt stehen für den Gigabitausbau damit Fördermittel von Bund, Land und Ortsgemeinde in Höhe von 382.525 Euro zur Verfügung.

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer überreichte den Bescheid in Anwesenheit von zahlreichen Ratsmitgliedern und Bürgermeisterin Iris Fleisch im Bürgerhaus der Ortsgemeinde.

Die Ortsgemeinde Scheibenhardt profitiert somit von der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes.

„Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz und attraktive ländliche Räume. Das Glasfaser-Projekt in Scheibenhardt-Bienwaldmühle ist ein weiterer Baustein zur Erreichung unseres Gigabit-Ziels“, betonte Schweitzer.

„Wir sind froh über den Förderbescheid des Landes, um damit den Gigabitausbau für den Ortsteil Bienwaldmühle sicherzustellen. Die Gemeinde Scheibenhardt beteiligt sich mit rund 38.000 Euro am Ausbau. Dies ist ein gewaltiger Kraftakt für unseren Haushalt. Dennoch steht der Gemeinderat geschlossen hinter dieser Maßnahme“, so Ortsbürgermeister Edwin Diesel. „Er hoffe, dass nun zeitnah die Anbindung von 20 Haushalten im Ortsteil Bienwaldmühle erfolgen kann.“

Was bisher geschah

Im Vorfeld gab es immer wieder Bemühungen, den Ortsteil Bienwaldmühle anzubinden. Für die Ortsgemeinde Scheibenhardt wurde Anfang 2021 mit der Deutschen Glasfaser ein Kooperationsvertrag geschlossen- das Ausbaugebiet erstreckt sich bei dieser Vereinbarung lediglich auf das Dorfgebiet Scheibenhardt. Außenbereiche – wie die Bienwaldmühle waren nicht erfasst. Für solche Bereiche hat der Bund ein Graues-Flecken-Programm aufgelegt.

Der Ortsgemeinderat Scheibenhardt hat bereits im Frühjahr 2021 mit der Firma tktVivax GmbH eine Vereinbarung abgeschlossen, die die Antragstellung für das „Graue Flecken Programm“ fachlich begleiten sollte. Dann hat die KV Germersheim aber mitgeteilt, dass für das Graue-Flecken-Programm von Seiten des Landkreises kein Bedarf bestehe. Daraufhin hat der Ortsgemeinderat Scheibenhardt dann beschlossen, dass die Ortsgemeinde gemeinsam mit der Verbandsgemeinde die erforderlichen Schritte zur Antragstellung EIGENSTÄNDIG angehen sollen. Im August 2021 erfolgte dann die Registrierung im Breitbandportal der atene KOM. Bereits im September erhielten wir den Zuwendungsbescheid des Bundes für die Inanspruchnahme von externen Beratungsleistungen in Höhe von 50.000 €. Leider brachte ein im Frühjahr 2022 durchgeführtes Markterkundungsverfahren kein Ergebnis. Daraufhin hat die Firma tkVivax GmbH die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen für eine öffentliche Ausschreibung übernommen.

Parallel dazu wurde ein Fördermittelantrag beim Bund und beim Land Rheinland-Pfalz gestellt, nachdem eine Wirtschaftlichkeitslückenberechnung erstellt wurde. Leider brachte auch eine öffentliche Ausschreibung anschließend kein Ergebnis. Im Dezember 2022 erhielten wir jedoch den vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 229.000 €, was einem Anteil von 60% der errechneten Wirtschaftlichkeitslücke entspricht.

In der Zwischenzeit haben wir verschiedene Telekommunikationsanbieter kontaktiert und sie gebeten, ein Angebot für den geplanten Ausbau abzugeben. Bisher haben wir noch keinen Angebotseingang verzeichnet, stehen jedoch in Kontakt mit potenziellen Telekommunikationsunternehmen. „Wir sind also derzeit in der Lage, dass wir nun Geld haben, aber noch niemanden mit dem wir es ausgeben können. Aber wir sind zuversichtlich, dass sich hier auch bald eine Lösung abzeichnet“, resümierte Bürgermeisterin Iris Fleisch. Sie nutze die Gelegenheit, um Ortsbürgermeister Diesel für seine Beharrlichkeit und sein Engagement in dieser Angelegenheit zu danken, ebenso wie dem Büroleiter Reinhold Kuntz.