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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 23/2018
Amtlicher Teil
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Der Verbandsgemeiderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 14. Juni 2018 um 19:00 Uhr

eine teils öffentliche und teils nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 12.04.2018

3.

Neufassung Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

4.

Erhebung von Einmalbeiträgen für den Anschluss der Grundstücke in der Ortsgemeinde Berg an die Kläranlage Hagenbach: Beschluss über Kostenspaltung für die Übrigen Anlagen und Festsetzung des Beitragssatzes

5.

Erste Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Hagenbach für das Haushaltsjahr 2018

6.

7. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Hagenbach im Bereich der Stadt Hagenbach - Breitwiese

a) Prüfung der Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

7.

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

8.

Grundsatzbeschluss - Errichtung und Beteiligung einer kommunalen Holzvermarktungs-GmbH

9.

Sanierung Grundschule Hagenbach - Vorstellung Entwurfsplanung der Sporthalle

10.

Differenzierungsräume an der Grundschule in Hagenbach - Sachstand

11.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Technische Ausstattung Pumpstation Berg-Neuburg

12.

Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO

hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 Datenschutzgrundordnung

13.

Genehmigung einer Sachspende zu Gunsten Grundschule Hagenbach

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16. Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

17.

Auftragsvergaben

18.

Personalangelegenheiten

19.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse