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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 23/2018
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 13. Juni 2018 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderates Neuburg stattfindet.

Sitzungslokal: Bürgerhaus, Hauptstr. 43, 76776 Neuburg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 14.03.2018

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.05.2018

4.

Versorgung des Rat- und Bürgerhauses sowie des Rathausplatzes mit öffentlichem WLAN

5.

Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO

hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 Datenschutzgrundordnung

6.

Auftragsvergaben: Errichtung und Änderung Straßenbeleuchtungsanlage Wörthenlache

7.

Anschluss an das Gasnetz der THÜGA

8.

Spielplatz an der Grillhütte - Sachstand

9.

Ausweisung eines Baugebietes in Neuburg entlang der Feldstraße - Sachstand

10.

2. Änderung des Bebauungsplans Mischgebiet "Im Derrück" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

a) Prüfung Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO

11.

3. Änderung des Bebauungsplanes Mischgebiet "Im Derrück"

a) Änderungsbeschluss

b) Vorentwurf

c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

12.

Bauanträge: Nutzungsänderung der Sporthalle/Versammlungsstätte der Grundschule zur reinen Schulsporthalle und Umnutzung der ehemaligen Schulküche als temporär genutzter Mehrzweckraum in Neuburg, An der Wörthenlache, Pl.Nr. 305/31

13.

Verkauf kommunalen Vermögens; Gasthaus Zum Sternen

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge