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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 26/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 18. Juli 2019 um 19:00 Uhr eine konsitituierende Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Stadtbürgermeisters

2.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hagenbach

3.

Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder

4.

Verpflichtung Ratsmitglied

5.

Wahl der Beigeordneten

6.

Neufassung der Geschäftsordnung Stadtrat Hagenbach

7.

Wahl der Ausschüsse

8.

Bauanträge

8.1.

Bauanträge: Neubau eines Mehrfamilienhauses auf einem historischen Gewölbekeller in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 460/2

9.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Auftragsvergabe über die Beschaffung von Nisthilfen und Fledermauskästen zur Umsetzung der CEF-Maßnahmen für den Bebauungsplan "Breitwiese Erweiterung" der Stadt Hagenbach

10.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: Bebauungsplan "Nord-Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6799 Habsburger Allee Abweichung von Bauaufsichtlichen Anforderungen

11.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Planungsleistungen Tragwerksplanung für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen (2. BA) im Kindergarten Regenbogen

12.

Geräte- und Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof

13.

Genehmigung einer Spende Baumpflanzaktion

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Sanierung Ortskern

Öffentlicher Teil:

18.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse