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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 26/2025
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 3. Juli 2025 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.06.2025

3.

Geregeltes Parken Friedenstraße - Erster Bericht und Erweiterung

4.

Beratung über die Sanierung weiterer Straßen nach Abschluss der Baumaßnahme in der John-F.-Kennedy-Straße

5.

1. Planänderungsverfahren nach § 52 Abs. 2a und § 57a des Bundesberggesetz (BBergG) in Verbindung mit § 76 Abs. 3 VwVfG des Rahmenbetriebsplans für den Quarzsandtagebau "Hagenbach-Stixwörth"

6.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer "DRK Rettungswache in Hagenbach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Ehemaliges Hauptschulgebäude - Ermächtigung Stadtbürgermeister für Auftragsvergabe Planungsleistungen

8.

Tempo 30 auf allen Straßen in Hagenbach

9.

Fahrradparkplatz am Fleckensteinweg

10.

Sanierung Radweg Raiffeisenstraße bis Wald (Richtung Neuburg) über das Förderprogramm: Starke Kommunen - Starkes Land

11.

Bauanträge

11.1.

Bauanträge: Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage auf dem Gelände der Kläranlage in Hagenbach, Gewanne Unteres Aufeld, Pl.Nr. 2084/6, 2084/9

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter, Stadtbürgermeister