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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 28/2023
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 20. Juli 2023 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 11.05.2023

3.

Friedhof Kirchfeld:

A) Vorstellung Entwurfsplanung Herstellung neuer Urnenwahlgräber

B) Ergänzungsbepflanzung für das Grabfeld X (gärtnerisch gepflegtes Grabfeld)

4.

Vorstellung Jugendpfleger Heinrich Reich

5.

Sachstand IT

6.

Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht

7.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten der Zirkusfreizeit Hagenbach

8.

Genehmigung von Spenden zu Gunsten der Ferienfreizeit "Zirkuswoche"

9.

Genehmigung von diversen Spenden zu Gunsten Brunnenfest

10.

Genehmigung von diversen Sponsoringgeldern zu Gunsten Brunnenfest 2023

11.

Auflösung des MGV 1872 Eintracht Hagenbach, Aufteilung des Betrages

12.

Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine Sanierung des Mehrfamilienwohnhauses in der John-F.-Kennedy-Str. 22 in Hagenbach - Sachstand

13.

Bebauungsplan "Nord V" - Sachstand

14.

Umgestaltung Alter Friedhof in eine Parkanlage

A) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

B) Sachstand

15.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

15.1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Übernahme der nicht gedeckten Sanierungskosten für die Beseitigung eines Wasserschadens im DRK-Heim

16.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

16.1. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: Bebauungsplan "Nord-Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6799 Habsburger Allee

Abweichung von Bauaufsichtlichen Anforderungen - Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung

16.2. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Breitwiese - Erweiterung, inkl. 2. Änderung" gem. § 31 Abs. 2 BauGB, Grundstücke Pl.Nr. 5622/3, 5623/68, 5623/66, 5621/5, 5623/65, 5625/4, 5625/5, 5621/4, Faureciastraße

17.

Bauanträge

17.1. Bauanträge: Neubau Wohnhaus mit drei Wohneinheiten in Hagenbach, Schillerstraße, Pl.Nr. 248

17.2. Bauanträge: Nachtrag zum Umbau und Sanierung des ehemaligen Amtshauses zu einem Wohn- und Geschäftshaus in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 458/1

17.3. Bauanträge: Ausbau des Dachgeschosses mit Erweiterung des Eingangsbereiches in Hagenbach, Frankenstraße, Pl.Nr. 4684/7

18.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

19.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

20.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Nichtöffentlicher Teil:

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

23.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter, Stadtbürgermeister