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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 3/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 24. Januar 2019 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 04.12.2018

3.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kita Regenbogen

4.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kita Kinderland

5.

Genehmigung einer Spende zur Gestaltung der Spielplätze

6.

Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes in der Keltenstraße

7.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Breitwiese"

1. Änderung in Hagenbach, Faureciastraße, Flur-Nr. 5622/3, 5623/68, 5623/66, 5621/5, 5623/65, 5625/4, 5625/5 u. 5621/4, Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB

8.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

8.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung:

Planungs- und Überwachungsleistungen für die Wiederherstellung der ursprünglich vorhandenen Gehölzstrukturen zwischen Altrhein und der Friedenstraße/L540 in der Gemarkung Hagenbach

8.2.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung:

Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes im Bereich der ehemaligen Hauptschule und des Festplatzes in Hagenbach

9.

Bauanträge

9.1.

Bauanträge: Fassadenänderung in Hagenbach, Maximilianstraße, Pl.Nr. 125

9.2.

Bauanträge: Nutzungsänderung der Kindertagesgruppe für Kinder mit seelischer Behinderung von bisher 8 auf künftig bis zu 15 betreuende Kinder in Hagenbach, Ludwigstraße, Flur-Nr. 456/3

9.3.

Bauanträge: Umbau eines bestehenden Wohnhauses in 2 Wohnungen, Nutzungsänderung des Schuppens in eine Wohnung sowie Fassadenänderung in Hagenbach, Maximilianstraße, Pl.Nr. 153

9.4.

Bauanträge: Abriss des Haupthauses und Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Hagenbach, Vogteistraße, Flur-Nr. 2612/3

9.5.

Bauanträge: Anbau einer KFZ-Werkstatt, Errichtung eines Carports, Umbau Büros und Sozialräume, Nutzungsänderung der bestehenden Halle in Reifenlager in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2541/1

9.6.

Bauanträge: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Hagenbach, Ahornstraße, Pl.Nr. 4196/3

9.7.

Bauanträge: Umbau und Sanierung des ehemaligen Amtshauses zu einem Wohn- und Geschäftshaus in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 458

9.8.

Bauanträge: Umbau und Sanierung eines Fachwerkhauses zu einem Mehrfamilienwohnhaus in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 460/2

9.9.

Bauanträge: Errichtung einer Außenterrasse für ein Gastronomiegewerbe in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 347/56

9.10.

Bauanträge: Gaubenerweiterung, Nachtrag zur Baugenehmigung, in Hagenbach, Bahnhofstraße, Pl.Nr. 467

10.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

12.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Grundstücksangelegenheiten

14.

Sanierung Ortskern

15.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse