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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 32/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 14. August 2019 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 09.05.2019

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.07.2019

4.

Wahl des 3. Beigeordneten

5.

Übertragung Geschäftsbereiche an Beigeordnete

6.

Änderung § 3 der Hauptsatzung der Stadt Hagenbach

7.

Wahl zu den Ausschüssen des Stadtrats Hagenbach

8.

Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Hagenbach

9.

Antrag der FDP Fraktion auf Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Sport- und Vereinsstätte in Hagenbach

10.

Erste Änderung des Bebauungsplans "Sondergebiet Verbrauchermarkt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

a) Prüfung Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO

11.

Bauanträge

11.1.

Bauanträge: Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses in Hagenbach, Friedrich-Ebert-Straße, Flur-Nr. 4550

11.2.

Bauanträge: Wohnhausaufstockung und Anbau in Hagenbach, Kolpingstraße, Pl.Nr. 4562

12.

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Perläckerstraße, Pl.Nr. 4839/30, Ausnahme gem. § 31 Abs. 1 BauGB

13.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

13.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe von Reinigungsleistungen im Kindergarten Regenbogen der Stadt Hagenbach

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Sanierung Ortskern

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse