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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 34/2025
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 27. August 2025, um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 11.06.2025

3.

Anhörung Verkehrsbehördliche Anordnung - Parkzeitbegrenzung "Im Derrück"

4.

Information zur Wasserhaltung in Verbindung mit der Verlandungsproblematik in Neuburg

5.

Landschaftsschutzgebiet "Pfälzische Rheinauen" - Rückbau von nicht genehmigungsfähigen baulichen Anlagen

6.

Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

a) Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 1. Offenlage

b) 2. Beteiligungsverfahren - Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 9 Abs. 3 ROG i.V.m. § 6 Abs. 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

7.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

7.1.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bürgerhaus Neuburg - Neuausschreibung der Planungsleistungen für einen Neubau

8.

Auftragsvergaben

8.1.

Auftragsvergaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach Ermächtigung –

Vergabe SiGeKo-Leistungen und Beweissicherung zur Erschließung des Gewerbegebietes "Bahn"

8.2.

Auftragsvergaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach Ermächtigung -

Vergabe Bauarbeiten zur Erschließung des Gewerbegebietes "Bahn"

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Kindertagesstätte Neuburg

- Erstellung einer Machbarkeitsstudie

9.2.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe für die Rahmenvereinbarung Baumkontrolle

10.

Bauanträge

10.1.

Bauanträge: Erneuerung der Dachkonstruktion der Garage in Neuburg, Kaffeegasse, Pl.Nr. 573/2

10.2.

Bauanträge: Bauvoranfrage - Errichtung eines Gebäudes mit 12 Wohneinheiten und Tiefgarage in Neuburg, Blumenstraße, Pl.Nr. 226

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

14.

Genehmigung zur Nutzung zweier Grundstücke mit Eintragung einer Dienstbarkeit

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Dieter Hutzel
Ortsbürgermeister