Der Stadtrat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 09. September 2021 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.
Sitzungslokal:
Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach
Hinweis:
Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/Nasenschutz möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.07.2021 |
| 3. | Spielplätze in Hagenbach - Überplanung Spielplatz in der Waldstraße |
| 4. | Umgestaltung Alter Friedhof Hagenbach: Auswahl für Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" |
| 5. | Rahmenverträge Friedhöfe Hagenbach - Ermächtigung zur Auftragsvergabe |
| 6. | Zulassungsverfahren eines Sonderbetriebsplanes für eine Eigenverbrauchstankstelle und zur Lagerung von wassergefährdenden Stoffen |
| - Quarzsand- und Kiestagebau Hagenbach Obere Au | |
| 7. | Umwelt-, Klima- und Artenschutz - Vorschläge und Ideen der Fraktionen |
| 8. | Genehmigung eines Sponsoring Vertrages |
| 9. | Markierungs- und Tiefbauarbeiten an Einmündungen in der Habsburger Allee |
| 10. | Straßenausbauprogramm 2021 - 2025 |
| 11. | Konzept Fuhrpark Bauhof und Bürgermeldungen |
| 12. | Begutachtung der Organisationsstrukturen des Bauhofes der Stadt Hagenbach |
| 13. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
| 13.1. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Beschaffung einer Straßenkehrmaschine als Leasinggeschäft für den Bauhof Hagenbach |
| 13.2. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Essenslieferung für den Kindergarten Regenbogen |
| 14. | Bauanträge |
| 14.1. | Bauanträge: Wohnhauserweiterung mit Garagenanbau in Hagenbach, St.-Bernhard-Straße, Pl.Nr. 4566/5 |
| 14.2. | Bauanträge: Errichtung eines Sechs-Familien-Wohnhauses in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4502/2 |
| 15. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 16. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 17. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |