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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 35/2021
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 09. September 2021 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Hinweis:

Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/Nasenschutz möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.07.2021

3.

Spielplätze in Hagenbach - Überplanung Spielplatz in der Waldstraße

4.

Umgestaltung Alter Friedhof Hagenbach: Auswahl für Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

5.

Rahmenverträge Friedhöfe Hagenbach - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

6.

Zulassungsverfahren eines Sonderbetriebsplanes für eine Eigenverbrauchstankstelle und zur Lagerung von wassergefährdenden Stoffen

- Quarzsand- und Kiestagebau Hagenbach Obere Au

7.

Umwelt-, Klima- und Artenschutz - Vorschläge und Ideen der Fraktionen

8.

Genehmigung eines Sponsoring Vertrages

9.

Markierungs- und Tiefbauarbeiten an Einmündungen in der Habsburger Allee

10.

Straßenausbauprogramm 2021 - 2025

11.

Konzept Fuhrpark Bauhof und Bürgermeldungen

12.

Begutachtung der Organisationsstrukturen des Bauhofes der Stadt Hagenbach

13.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

13.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Beschaffung einer Straßenkehrmaschine als Leasinggeschäft für den Bauhof Hagenbach

13.2.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Essenslieferung für den Kindergarten Regenbogen

14.

Bauanträge

14.1.

Bauanträge: Wohnhauserweiterung mit Garagenanbau in Hagenbach, St.-Bernhard-Straße, Pl.Nr. 4566/5

14.2.

Bauanträge: Errichtung eines Sechs-Familien-Wohnhauses in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4502/2

15.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

16.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

17.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Christian Hutter
Stadtbürgermeister