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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 36/2021
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 14. September 2021 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Berg / Pfalz stattfindet.

Sitzungslokal:

Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg (Pfalz)

Hinweis:

Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit einer medizinischen Maske bzw. einer Maske mit vergleichbarem Standard möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis!

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.06.2021

3.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2020 der Ortsgemeinde Berg

a.

Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2020

b.

Beschluss über die Jahresrechnung 2020 mit Anlagen

c.

Entlastung

4.

Auflösung der Bürgergemeinschaft "Dorfmitte" Berg/Pfalz e.V.

5.

Straßenausbauprogramm 2021 - 2025

6.

Verkehrsführungs- u. Gestaltungskonzept am Grenzübergang Neulauterburg; Umwidmungen

7.

Verkehrsangelegenheiten

8.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Unterdorf", Grundstück Pl.Nr. 4052, Ludwigstraße

Abweichungen von bauaufsichtlichen Festsetzungen gem. § 69 LBauO

9.

Antrag Bündnis90 / Die Grünen: Klimaanpassende Maßnahmen

10.

Auftragsvergaben

10.1.

Auftragsvergabe: Gepl. Neubaugebiet "Südlich der Schule"

- Fachplanung Straßenbau -

11.

Bauanträge

11.1.

Bauanträge: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Berg, Gartenstraße, Pl.Nr. 4235

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Sabine Gerhart, Ortsbürgermeisterin