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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 36/2022
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 15. September 2022, um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 14.07.2022

3.

Genehmigung einer Spende Automobile Gürsel

4.

Genehmigung einer Spende VR-Bank Südpfalz

5.

Zulassung des Hauptbetriebsplanes für den Quarzsand- und Kiestagebau "Hagenbach Obere Au, 17. Erweiterung, Abbaufeld 1 (17-1)"

6.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

6.1. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Ehemaliges Sägewerk an der K 19"

Errichtung eines Bürocontainers in Hagenbach, Gewanne Mittelrhein, Pl.Nr. 3585/34 Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB

6.2. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Perläckerstraße, Flur-Nr. 4825/15, Ausnahme gem. § 31 Abs. 1 BauGB

7.

Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Ortskern" - Umwandlung in Tilgungsdarlehen, Verzinsung, Ratenzahlungen

8.

Auftragsvergaben

8.1. Auftragsvergabe: Außenbeleuchtung Weg um die Kirche

8.2. Auftragsvergabe über erforderliche Arbeiten nach Sachverständigenprüfung 2022 im Kulturzentrum

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Kindergarten St. Michael - Verschieden Gewerke zur Mängelbeseitigung

9.2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Kindergarten Regenbogen - Akustikdecke und Bodenbelag Flur

9.3. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe Planungsleistungen für Herstellung neuer Urnenwahlgräber sowie Konzepterstellung Ergänzungsbepflanzung Grabfeld X auf dem Friedhof Kirchfeld

10.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

12.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Personalangelegenheiten

14.

Grundstücksangelegenheiten

15.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister