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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 36/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Konstituierende Sitzung der Stadt Hagenbach

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 12.09.2024, 19:00 Uhr

eine konstituierende Sitzung der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder

2.

Ernennung und Amtseinführung des Stadtbürgermeisters

3.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hagenbach

4.

Wahl der Beigeordneten

5.

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Hagenbach

6.

Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Hagenbach

7.

Genehmigung von Spenden 50-Jahre Kindertagesstätte Regenbogen

8.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Zirkusfreizeit Hagenbach

9.

Genehmigung einer Sachspende

10.

Bauanträge

10.1.

Bauanträge: Nutzungsänderung eines Nebenraums in Heiz-/ Technikraum mit Errichtung eines Kamins in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2542

11.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

11.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Industriestraße Pl.Nr. 4771/42, Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB

12.

Auftragsvergaben

12.1.

Auftragsvergabe: Erneuerung des Ablüfters für Küche und WC im Kindergarten Regenbogen

12.2.

Auftragsvergabe für den Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung für die Erschließung des Baugebietes "Nord V"

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Sanierung Ortskern

17.

Grundstücksangelegenheit

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister