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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 37/2022
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Dienstag, 20. September 2022 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Berg / Pfalz stattfindet.

Sitzungslokal: Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg (Pfalz)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 14.06.2022

3.

Baugebiet "Südlich der Schule"

4.

Ausbau Teilstück der Kettelerstraße und Teilstück Reisigstraße: Vorstellung der Vorplanungsvarianten

5.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kita Bergwichtel

6.

Erhöhung der Essensbeiträge im Hort und in der Kindertagesstätte

7.

Jugendraum der IG Jugend Berg

a) Bekanntgabe einer Eilentscheidung

b) Weitere erforderliche Auftragsvergabe

8.

Auftragsvergaben

8.1.

Auftragsvergaben: Erforderliche Arbeiten nach der Sachverständigenprüfung 2022 in der Gemeinschaftshalle

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung für die Trinkwasserprüfung

10.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Gewerbegebiet Mühläcker" in Berg, Mühläcker, Flur-Nr. 3440/16, Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB

10.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

11.

Rückbau der Naturpflasterdecke in der Fahrbahn der Ludwigstraße (Kreisstraße 20)

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Sabine Gerhart
Ortsbürgermeisterin