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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 37/2025
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 16. September 2025 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Berg / Pfalz stattfindet.

Raum, Ort: Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg (Pfalz)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 17.06.2025

3.

Verkehrsführungs- und Gestaltungskonzept in Neulauterburg;

Umstufungen / Änderung der Verkehrsführung

4.

Anhörung Verkehrsbehördliche Anordnung - Anordnung Tempo 30 "Im Bruch"

5.

Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat

6.

Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

a) Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 1. Offenlage

b) 2. Beteiligungsverfahren - Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 9 Abs. 3 ROG i.V.m. § 6 Abs. 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

7.

7. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Mühläcker"

a) Abwägung der eingegangenen Anregungen aus den Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss

8.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

8.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe für die Rahmenvereinbarung Baumkontrolle

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

11.

Sonstiges

Sabine Gerhart
Ortsbürgermeisterin