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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 38/2018
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, dem 25. September 2018 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderates Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal: Sitzungssaal im Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 26.06.2018

3.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2017 der Ortsgemeinde Scheibenhardt

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2017

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2017 mit Anlagen

c. Entlastung

4.

Erste Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Scheibenhardt für das Haushaltsjahr 2018

5.

Bebauungsplan "Am Jakobspfad"

a) Prüfung Stellungnahmen während der erneuten Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO

6.

Bauanträge: Nutzungsänderung einer Scheune zu Wohnraum durch Ausbau des Obergeschosses und Spitzbodens in Scheibenhardt, Jakobspfad, Flur-Nr. 231/6

7.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Bürgerhaus Scheibenhardt über 150 €

8.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

9.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge