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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 39/2026
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 1. Oktober 2026 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 03.09.2026

3.

Ausbau der Richard-Wagner-Straße; Vorstellung der Vorplanung

4.

Darlehensaufnahme für die Haushaltsjahre 2024-2025

5.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten der 3 Kindertagesstätten:

Regenbogen, St. Michael, Kinderland

6.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Projekt Maibaum, Wappenhalterung

7.

Genehmigung von Spenden zu Gunsten Kindertagesstätte Regenbogen, Anschaffung Klimageräte/Klimaanlage

8.

Friedhofshalle Kirchfeld - Dachsanierung

9.

Bauanträge

9.1

Bauanträge - Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung einer bestehenden Garage

zu einem Tattoo-Studio in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 321/4

10.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemaliges Sägewerk an der K 19"

a)

Abwägung der eingegangenen Anregungen aus den erneuten Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB

b)

Satzungsbeschluss

11.

Errichtung eines Unterstellplatzes an der Bauhofhalle - Grundsatzbeschluss

12.

Auftragsvergaben

12.1

Auftragsvergabe - Beschaffung einer Straßenkehrmaschine als Leasinggeschäft für den Bauhof in Hagenbach

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister