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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 4/2024
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 01. Februar 2024 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 14.12.2023

3.

Änderung der Hauptsatzung

4.

Satzung über die Sondernutzung sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

5.

Fußgängerüberweg Rewe

6.

Verkehrssituation Kehlstraße

7.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

7.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges für den Bauhof Hagenbach als Leasing

8.

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

8.1.

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Industriestraße, Pl.Nr. 4844/13, Ausnahme gem. § 31 Abs. 1 BauGB

9.

Bauanträge

9.1.

Bauanträge: Umbau und Neugestaltung der Sparkassenfiliale in Hagenbach, Ludwigstraße, Pl.Nr. 133/6

10.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

11.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Christian Hutter
Stadtbürgermeister