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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 40/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 10. Oktober 2019 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 12.09.2019

3.

Unser Bauhof im Wandel: Informationen des Bauhofleiters

4.

Sachkostenabrechnung 2016 und 2017 KiTa St. Michael

5.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2018, Stadt Hagenbach

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2018

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2018 mit Anlagen

c. Entlastung

6.

Anfrage über Aufstellung von Altkleider-Sammelcontainern

7.

Genehmigung Sponsoring-Vertrag Thüga

8.

Genehmigung einer Sponsoring Vereinbarung Sparkasse Germersheim-Kandel

9.

Einrichtung einer Sperrflächenmarkierung in der Raiffeisenstraße

10.

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der Landschaftsschutzverordnung "Pfälzische Rheinauen" - Wiederherstellung der ursprünglich vorhandenen Gehölzstrukturen zwischen Altrhein und der Friedenstraße / L540 in Hagenbach - Informationen zu Sachstand

11.

Bauanträge

11.1. Bauanträge: Aufstockung eines Wohnhauses sowie Wohnhausanbau mit insgesamt 4 Wohneinheiten in Hagenbach, Kolpingstraße, Pl.Nr. 4562

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse