Der Ortsgemeinderat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 26. Oktober 2022, 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.
Sitzungslokal:
Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776
Neuburg am Rhein
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 06.09.2022 |
| 3. | Antrag der SPD Fraktion: Antrag auf rasche Umsetzung der Sanierungsarbeiten im Bürgerhaus |
| 4. | Antrag SPD Fraktion; Beschaffung eines Geschirrspülmobils |
| 5. | Parksituation Schifferstraße |
| 6. | Anlegung eines dauerhaft gärtnergepflegten Grabfeldes - Aufhebung der freihändigen Vergabe |
| 7. | Bekanntgabe von Eilentscheidungen |
| 7.1. Rathausplatz: Errichtung einer Pergola | |
| 8. | Auftragsvergaben |
| 8.1. Auftragsvergaben: Freianlagenplanung zur Herstellung der im Rahmen der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Mischgebiet "Im Derrück" festgesetzten Schutzpflanzungen | |
| 9. | Bauanträge |
| 9.1. Bauanträge: Umbau-/ Nutzungsänderung von EG-Wohnung in 4 DZ sowie DG-Wohnung in 4 DZ in Neuburg, Hauptstraße, Pl.Nr. 442/2 | |
| 9.2. Bauanträge: Neubau eines Anbaus als Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses in Neuburg, Siedlerstraße, Pl.Nr. 2694/2 | |
| 9.3. Bauanträge: Wohnhauserweiterung in Neuburg, Hauptstraße, Pl.Nr. 90/3 | |
| 9.4. Bauanträge: Bauvoranfrage - Nutzungsänderung Ein- in Zweifamilienhaus und Teilumnutzung der Garage zu Wohnraum in Neuburg, Schulstraße, Pl.Nr. 157/1 | |
| 10. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
| 10.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Objektplanung, die Tragwerksplanung sowie die Fachplanungen für HLS und ELT zur Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte und Errichtung einer Überdachung am Rathausplatz | |
| 10.2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung für die Trinkwasserprüfung | |
| 11. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 12. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 13. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |