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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 43/2021
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 04. November 2021 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Hinweis:

Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/Nasenschutz möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 07.10.2021

3.

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

4.

Nachwahl zu den Ausschüssen

5.

Jahresbericht Jugendzentrum

6.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2020, Stadt Hagenbach

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2020

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2020 mit Anlagen

c. Entlastung

7.

Beschluss über die Sachkostenrechnungen der Kath. Kindertagesstätte 2019 und 2020

8.

Kindergarten St. Michael - Instandsetzungs-/ Unterhaltungsmaßnahmen

9.

Erhöhung der Essensbeiträge in den städtischen Einrichtungen

10.

Ärzteversorgung in Hagenbach

11.

Sicherung des Gehweges in der Industriestraße

12.

Anhörung Verkehrsbehördliche Anordnung - Parkzeitbegrenzung Parkplätze am alten Friedhof in der Friedhofstraße

13.

Parkplätze für Vereinsanhänger

14.

Parkzeitbegrenzung auf dem Parkplatz vor dem neuen Friedhof

15.

Verkehrsberuhigung Von-Moers-Straße - Unterschriftensammlung

16.

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Zulassung des Rahmenbetriebsplan für die 17. Erweiterung des Quarzsandtagebaus "Hagenbach Obere Au" gemäß § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) - Erörterung der Stellungnahme

17.

Bauanträge

17.1.

Bauanträge: Bauvoranfrage Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Hagenbach, Erzbergerstraße, Pl.Nr. 4554/1

17.2.

Bauanträge: Aufstellung einer Rad- und Wanderinformationstafel in Hagenbach, Gewanne Dümmelwiesen, Pl.Nr. 4051/22

17.3.

Bauanträge: Aufstellung einer Rad- und Wanderinformationstafel in Hagenbach, Rheinstraße, Pl.Nr. 498/24

18.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

19.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

20.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Christian Hutter
Stadtbürgermeister