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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 44/2022
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 10. November 2022 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.09.2022

3.

Umgestaltung Alter Friedhof Hagenbach in eine Parkanlage: Mitteilung über Förderzusage und Entwurfsvorstellung

4.

Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str. in Hagenbach; Vorstellung der Vorplanung

5.

Parkbuchten Friedenstraße

6.

Einbahnstraßenregelung Luitpoldstraße als Verkehrsversuch

7.

Neufassung der Hundesteuersatzung

8.

Auftragsvergabe

8.1.

Auftragsvergabe: Außenbeleuchtung Weg um die Kirche

9.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

9.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Industriestraße, Pl.Nr. 4771/45, Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB

10.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

10.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung für die Trinkwasserprüfung

11.

Bauanträge

11.1.

Bauanträge: Sanierung und Neubau eines Schulgebäudes in Hagenbach, Am Stadtrand, Pl.Nr. 4454/29

12.

Bauanträge: Austausch und Erneuerung vorhandener Werbeanlagen in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2541/1

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister