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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 45/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 13.11.2024, 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal: Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.09.2024

3.

Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte

4.

Parkbuchtenregelung Rheinstraße / Kehlstraße als Verkehrsversuch

5.

Anhörung Verkehrsbehördliche Anordnung - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich der Ortsdurchfahrt Rhein-/Kehlstraße

6.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

6.1. Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Zulassung Hauptbetriebsplan zur gewerblichen Aufsuchung gem. §§ 51 ff. BBergG für 3D-seismische Messungen im Erlaubnisfeld "Bertha" und Umgebung

7.

Auftragsvergaben

7.1. Ausbau der Kaffee-, Schuster-, Graben- u. Teilstück Webergasse. Erneuerung Fahrbahnbelag von Asphalt in Betonsteinpflaster im Teilbereich der Lehmgrube aufgrund Versorgungsleitungstrassen.

8.

Bauanträge

8.1. Bauanträge: Abriss Doppelgarage, Neubau Einzelgarage mit Carport in Neuburg, Bruchweg, Pl.Nr. 4810/2

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

11.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Grundstücksangelegenheit

12.1. Grundstücksangelegenheit: Kaufantrag für das Grundstück der OG Neuburg, Flurstück 2509/10

Öffentlicher Teil:

13.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Dieter Hutzel, Ortsbürgermeister