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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Montag, 27. November 2023 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.05.2023

Nichtöffentlicher Teil:

3.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

4.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5.

Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht

6.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

7.

Bericht des Seniorenbeirats

8.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Altortbereich I" - Anpassung Geltungsbereich

9.

Satzung über die Sondernutzung sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

10.

Annahme von Spenden

10.1.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Brückenfest Scheibenhardt

10.2.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Brückenfest

10.3.

Genehmigung einer Sachspende Kindertagesstätte Sonnenschein

10.4.

Genehmigung einer Sachspende

10.5.

Genehmigung einer Sachspende zu Gunsten Kindertagesstätte Sonnenschein

10.6.

Genehmigung einer Spende für den Kinderspielplatz

10.7.

Genehmigung einer Spende für die KITA "Sonnenschein"

11.

Auftragsvergaben

11.1.

Auftragsvergabe über die Prüfung der Standsicherheit der Grabmale

11.2

. Beschaffung eines neuen Außenspielgerätes für den Kindergarten Sonnenschein – Grundsatzbeschluss und Ermächtigung für die Auftragsvergabe

12.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

12.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe Planungsleistungen Architektur, HLS und Elektro für die Sanierung und Erweiterung des Kindergarten Sonnenschein in Scheibenhardt

13.

Entgeltumwandlung - E Bike Leasing

14.

Bauanträge

14.1.

Bauanträge: Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Scheibenhardt, Hauptstraße, Pl.Nr. 151/1, 147/8, 147/4, 147/6, 148, 145/5

15.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

17.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Edwin Diesel
Ortsbürgermeister