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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 48/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 04. Dezember 2019 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 07.11.2019

3.

Bericht des Seniorenbeirat

4.

Antrag der FDP Fraktion "Einrichtung von Fahrradstraßen"

5.

Auftragsvergaben

5.1.

Auftragsvergabe: Ausbau Friedhofstr., Verlegung des Straßenbeleuchtungskabel in den Gehweg

5.2.

Auftragsvergaben: Erstellung einer Potentialplanung für den Friedhof Kirchfeld

5.3.

Auftragsvergabe: Weitere Entwicklung des Bereiches an der ehemaligen Hauptschule und dem Festplatz - Erweiterung des Planungsauftrages

6.

Sozialer Wohnungsbau

7.

Unterrichtung des Stadtrates gem. Hauptsatzung § 5 Abs. 2

8.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kita Regenbogen

9.

Genehmigung eines Sponsoringvertrages/Zirkusfreizeit Hagenbach

10.

Genehmigung einer Sponsoringvertrag Thüga

11.

Genehmigung Sponsoringvertrag VR-Bank

12.

Beschaffung eines Dreiseitenkippers für den Bauhof der Stadt Hagenbach

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.1.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Ehrung von verdienten Bürgern

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse