Der Ortsgemeinderat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Dienstag, dem 05. Dezember 2023, 18:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.
Sitzungslokal: Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein
Im Anschluss an die Sitzung findet ein Umtrunk mit einem Imbiss statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.11.2023 |
| 3. | Photovoltaikanlage in Neuburg |
| 4. | Antrag der Fraktionen im Ortsgemeinderat Neuburg; Quarzwerke bzgl. Kiesabbau Neuburg |
| 5. | Neuorganisation der Reviere im Forstamt Pfälzer Rheinauen |
| 6. | Satzung über die Sondernutzung sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen |
| 7. | Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) |
| 8. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
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| 8.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung der im Rahmen der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Mischgebiet "Im Derrück" festgesetzten Schutzpflanzungen |
| 9. | Bauanträge |
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| 9.1. Bauanträge: Nutzungsänderung eines Wohngebäudes zu einem Nebengebäude in Neuburg, Hauptstraße, Pl.Nr. 533 |
| 10. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 11. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 12. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |