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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 18:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 10.11.2022

3.

Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str. in Hagenbach; Vorplanung

4.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2021, Stadt Hagenbach

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2021

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2021 mit Anlagen

c. Entlastung

5.

Beschluss über die Sachkostenrechnungen der Kath. Kindertagesstätte 2019-2021

6.

Auflösung des MGV 1872 Eintracht Hagenbach

7.

Auflösung des Vereines HRC Hagenbacher Radsport Club

8.

Außenbeleuchtung Weg um die Kirche - Vertragslaufzeit -

9.

Satzung für die Benutzung des Kulturzentrums

10.

Gebührensatzung des Kulturzentrums

11.

Satzung für die Nutzung der Freizeit- und Grillhütte

12.

Gebührensatzung der Freizeit- und Grillhütte

13.

Auftragsvergaben

13.1. Auftragsvergabe: Straßenbautechnisches Bodengrundgutachten zum Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str.

14.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

14.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Verbandsgemeinde sowie der Stadt Hagenbach und den Ortsgemeinden Berg und Scheibenhardt

15.

Bauanträge

15.1. Bauanträge: Tektur - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Hagenbach, Erzbergerstraße, Pl.Nr. 4554

15.2. Bauanträge: Nutzungsänderung von Büroräumen in ein Tagescafé/Bistro in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2541/1

15.3. Bauanträge: Aufstockung und Umbau eines Einfamilienwohnhauses in Hagenbach, Ottstraße, Pl.Nr. 267

16.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

17.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

18.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Nichtöffentlicher Teil:

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

21.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister