Der Stadtrat tagt

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 09.11.2023

3.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2022, Stadt Hagenbach

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2022

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2022 mit Anlagen

c. Entlastung

4.

Auflösung des Vereines HRC Hagenbacher Radsport Club - Verwendung des Betrages

5.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

6.

Neuorganisation der Reviere im Forstamt Pfälzer Rheinauen

7.

Auftragsvergaben

7.1.

Auftragsvergaben: Baumpflegemaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit in der Stadt Hagenbach

8.

Friedhof Kirchfeld: Herstellung neuer Urnenwahlgräber sowie Ergänzungsbepflanzung für das Grabfeld X (gärtnerisch gepflegtes Grabfeld)

- Sachstand

- Ermächtigung Stadtbürgermeister zur Auftragsvergabe

9.

Bauanträge

9.1.

Bauanträge: Austausch einer vorhandenen defekten Werbeanlage (Einfahrtspfeil zur Tankstelle) in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2541/1

9.2.

Bauanträge: Errichtung eines Sechs-Familien-Wohnhauses in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4502/2 - Antrag auf Verlängerung Baugenehmigung

9.3.

Bauanträge: Trennung der Gebäude der Grundschule und ehemaligen Hauptschule in Hagenbach, Am Stadtrand, Pl.Nr. 4454/29

10.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

12.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Grundstücksangelegenheiten

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse