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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 07. Februar 2023 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.12.2022

3.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Altortbereich I" - Vorstellung neue Festsetzungsmöglichkeiten

4.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kindergarten Sonnenschein

5.

Haushaltsplan 2023/2024 mit Anlagen

6.

Kindergarten Sonnenschein - Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

7.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

7.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung E-Check

8.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

8.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Obere Hardt", Pl.Nr. 965/2, Am Lettenbuckel

Ausnahme gem. § 31 Abs. 1 BauGB und Abweichung von bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 69 LBauO

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Edwin Diesel
Ortsbürgermeister