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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 09. Februar 2023 um 19:00 Uhr, eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.12.2022

3.

Förderung 'Klimaangepasstes Waldmanagement'

4.

Bericht Kulturprogramm 2023

5.

Genehmigung einer Sachspende

6.

Genehmigung von Spenden zu Gunsten Kindergarten Regenbogen und Kindergarten Kinderland

7.

Zuschussantrag der Prot. Auferstehungskirchengemeinde Hagenbach

8.

Unterrichtung des Rates nach § 33 Abs. 2 GemO (Verträge)

9.

Ehemaliges Hauptschulgebäude

10.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

10.1. Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Auftragsvergabe für Baumpflegemaßnahmen zur Einhaltung der Verkehrssicherheit in der Stadt Hagenbach

11.

Auftragsvergaben

11.1. Auftragsvergaben: 1. Änderung zum Werkvertrag für die Unterhaltsreinigung im Kindergarten und Schülerhort Kinderland

12.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

12.1. Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung E-Check

13.

Bauanträge

13.1. Bauanträge: Errichtung eines Wohngebäudes in Hagenbach, Friedhofstraße, Pl.Nr. 2657/9

13.2. Bauanträge: Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung / Umbau einer Garage in Wohnen in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 307

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

16.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister