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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 50/2025
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 16. Dezember 2025 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.09.2025

3.

Bericht des Seniorenbeirats

4.

Genehmigung einer Spende der Stiftung der Sparkasse Südpfalz

5.

Kindergarten Sonnenschein - Sachstand

6.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Altortbereich I" Grundstück Pl.Nr. 8, Maxstraße, Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 3 BauGB (Bau-Turbo) und Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

7.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Obere Hardt", Grundstück Pl.Nr. 943, Am Lettenbuckel

Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB

Abweichung von bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 69 LBauO

8.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

8.1

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung - Rahmenvertrag für die Elektroprüfung (E-Check)

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

11.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

12.

Grundstücksangelegenheiten

12.1

Gestattungsvertrag: (nichtöffentlich)

13.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

14.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Thomas Ehl
Ortsbürgermeister