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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 9/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 07. März 2019 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 24.01.2019

3.

Information Planungsstand Grundschule Hagenbach

4.

3. Änderung des Bebauungsplans "Breitwiese" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

5.

Erschließung Gewerbegebiet "Breitwiese Erweiterung"

6.

Bebauungsplan "Ehemaliges Sägewerk an der K 19"

a) Prüfung der Stellungnahmen während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

b) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

7.

Erschließung Gewerbegebiet "ehem. Sägewerk an der K 19"

8.

Ausbau der Friedhofstraße; Entwurfsplanung / Ausschreibung

9.

Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Hagenbach

10.

Änderung des zugelassenen Hauptbetriebsplanes gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 S. 2 Bundesberggesetz (BBergG) für den Quarzsandtagebau "Hagenbach-Stixwörth"

11.

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der Landschaftsschutzverordnung "Pfälzische Rheinauen" - Wiederherstellung der ursprünglich vorhandenen Gehölzstrukturen zwischen Altrhein und der Friedenstraße / L 540 in Hagenbach

12.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Bildstöckl I" in Hagenbach, Am Bildstöckl, Flur-Nr. 6858 Befreiung von den Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB

13.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Nord-Änderungsplan III" in Hagenbach, Drachenfelsstraße, Flur-Nr. 6540/3 Abweichung von bauaufsichtilichen Anforderungen gemäß § 69 LBauO

14.

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Kleiner Entensee-Perläcker" in Hagenbach, Perläckerstraße, Pl.Nr. 4839/30, Ausnahme und Befreiung gem. § 31 BauGB

15.

Bauanträge

15.1. Bauanträge: Errichtung einer Dachgaube und einer Hofüberdachung in Hagenbach, Hainbuchenstraße, Flur-Nr. 4518/29

15.2. Bauanträge: Neubau einer Containeranlage für Sozial- und Waagehaus in Hagenbach, Austraße, Flur-Nr. 1866/2

15.3. Bauanträge: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Hagenbach, Kehlstraße, Flur-Nr. 2545/5

16.

Auftragsvergaben

16.1. Auftragsvergaben: Kindergarten Regenbogen, Planungsleistung HLS und Elektro

17.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

18.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

19.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

20.

Vertragsangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

23.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse