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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 9/2020
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 5. März 2020 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach, 2. OG.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 30.01.2020

3.

Sanierung Ortskern: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern" nach § 162 BauGB - Satzungsbeschluss

4.

Schaffung neuer Urnenbestattungsmöglichkeiten -Vorstellung einer Potentialplanung für den Friedhof Kirchfeld

5.

Bericht aus der Stadtbücherei

6.

Haushaltssatzung 2020/2021 mit Anlagen

7.

Änderung der Hauptsatzung

8.

Unterrichtung des Stadtrates gem. Hauptsatzung § 5 Abs. 2

9.

Verkehrskonzept Industriegebiet in Hagenbach

10.

Absenkung Bordstein in der Bahnhofstraße

11.

Halteverbot Rheinstraße

12.

Parksituation Ludwigstraße Höhe Postfiliale

13.

Einrichtung einer Sperrflächenmarkierung in der Schlossgärtenstraße

14.

Einrichtung einer Sperrflächenmarkierung in der Raiffeisenstraße

15.

Antrag der FDP Fraktion "Einrichtung von Fahrradstraßen"

16.

Geschwindigkeitsreduzierung in der Bahnhofstraße

17.

Parkmarkierungen Habsburgerallee

18.

Antrag der Freien Wählen - Erstellung einer Satzung zur Plakatierung in Hagenbach

19.

Vergabe von Rahmenvereinbarungen

20.

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Außenbereich

21.

Aussetzung Deckelung der Wiederkehrenden Beiträge - Ausbau Friedhofstraße

22.

Verlängerung - Umschuldung Darlehen

23.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

23.1. Bekanntgabe einer Auftragsvergabe nach Ermächtigung: Vergabe der Bauarbeiten zur Erschließung "Gewerbegebiet Breitwiese Erweiterung"

24.

Bauanträge

24.1. Bauanträge: Neubau eines Wohngebäudes in Hagenbach, Bahnhofstraße, Pl.Nr. 467

24.2. Bauanträge: Umbau / Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung sowie Anbau eines Balkons in Hagenbach, Schillerstraße, Pl.Nr. 256

24.3. Bauanträge: Wohnhausneubau mit zwei Wohneinheiten in Hagenbach, von-Moers-Straße, Pl.Nr. 323/2

24.4. Bauanträge: Wohnhausneubau mit zwei Wohneinheiten in Hagenbach, von-Moers-Straße, Pl.Nr. 323/2

24.5. Bauanträge: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohngebäudes in Hagenbach, Friedhofstraße, Pl.Nr. 2657/3

25.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

26.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

27.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

28.

Grundstücksangelegenheiten

29.

Sanierung Ortskern

30.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

31.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse