Der Stadtrat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 5. März 2026 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.
Sitzungslokal:
Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 05.02.2026 |
| 3. | Ehemaliges Hauptschulgebäude - Vorstellung Vorentwurfskonzept |
| 4. | Vorstellung der Gesetzesänderungen im Rahmen des „Bau-Turbo“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Betreuungsangebote an der Grundschule in Hagenbach und der Erhebung von Elternbeiträgen |
| 6. | Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2023, Stadt Hagenbach |
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| a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2023 |
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| b. Beschluss über die Jahresrechnung 2023 mit Anlagen |
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| c. Entlastung |
| 7. | Antrag auf 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Verbrauchermarkt" - Aufstellungsbeschluss |
| 8. | Bekanntgabe von Eilentscheidungen |
| 8.1 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen - Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung einer Kühlmaschine für die Getränke-Theke im Rentnertreff |
| 8.2 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen - Auftragsvergabe für den Austausch der defekten RWA Antriebseinheiten im großen Saal im Kulturzentrum |
| 9. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 10. | Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr) |
| 11. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |