Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Rohrbach vom 02.12.2024

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2025

Der Ortsgemeinderat stimmt dem vorgelegten Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 mit dem sich ergebenden Fehlbetrag von -5.279,00 € sowie den vorgeschlagenen Stilllegungsflächen lt. Plan zu.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung)

Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Aufgabe des Gigabitausbaus auf die Verbandsgemeinde (und im Anschluss von dieser auf den Landkreis) zu.

Parkplatzsituation Bachgasse 11

Der Ortsgemeinderat Rohrbach erteilt sein Einvernehmen zur Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs –von der Bachgasse/ Kirchgasse zur Bachgasse 15- und zur Markierung von vier Parkplätzen.

Zuschussantrag DRK Ortsverein Rohrbach-Insheim e.V. zur Sanierung/Austausch der WC-Anlage

Der Ortsgemeinderat Rohrbach beschließt, dem DRK Ortsverein Rohrbach-Insheim e.V. für die Sanierung/den Austausch der WC-Anlagen (Damen- und Herren WC), gem. den Richtlinien zur Förderung von Kultur, Sport und Jugendpflege der Ortsgemeinde Rohrbach einen Zuschuss in Höhe von 20% der zuschussfähigen Kosten, höchstens 174,03€ zu gewähren.

Es erfolgt keine außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2024. Die Mittel werden für das Haushaltsjahr 2025 aufgenommen und nach bewilligtem Haushalt und nach Vorlage eines Verwendungsnachweises im Jahr 2025 ausbezahlt.