Aus der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Herxheim hat in der letzten Sitzung vom 23.02.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheim

Gemäß Hauptsatzung der Ortsgemeinde Herxheim vom 15.08.2019 wurde die Entscheidung über die Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO ohne Wertgrenzenbeschränkung sowie die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO i.V.m. § 64 Abs. 2 GemO ohne Wertgrenzenbeschränkung an den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.

Folgende Geldspenden sind eingegangen:

Josef Albert, Sponsoring 1250 Jahr Feier  —  1.250,00 €

Hedi Braun Verköstigung Festkonzert Te Deum  —  200,00 €

Der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Herxheim hat der Annahme der aufgeführten Zuwendung in einer Gesamthöhe von 1.450,00 € einstimmig zugestimmt.

Öffentliche Einrichtungen; Kostenersatz Techniker

Die Verwaltung teilt mit, dass Herr Barth seinen Stundensatz ab Januar 2023 von 38,00 € auf 41,00 € erhöht. Die für den Techniker anfallenden Kosten werden den Nutzern in Rechnung gestellt und verbleiben nicht bei der Ortsgemeinde.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, in der derzeit geltenden Kostenordnung den Kostenersatz für den Techniker von 38,00 € auf 41,00 € zu ändern. Verträge, die vor der Kostenänderung abgeschlossen wurden, bleiben von der Erhöhung unberührt.

Den ausführlichen Text der gefassten Beschlüsse und zugehörigen Anlagen sowie weiterer Vorlagen und Mitteilungen können Sie im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Herxheim unter https://herxheim.more-rubin1.de abrufen. Navigieren Sie hierzu über den Kalender zur Sitzung oder suchen Sie über Recherchen.