Pressebericht

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Insheim 31.01.2024

Kooperationsvertrag mit Vulcan-Energie

Dem Kooperationsvertrag zwischen der Ortsgemeinde und den Firmen Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG, einem verbundenen Unternehmen der Vulcan Energie Ressourcen GmbH wird zugestimmt.

Nachwahlen in Ausschüsse

Der Ortsgemeinderat wählt für die aus dem Ausschuss ausgeschiedene Schulleiterin Carola Fink in offener Abstimmung Frau Indra Grünenwald als neue Lehrervertreterin in den Schulträgerausschuss.

Haushalt 2024

Der Ortsgemeinde hat die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024 einstimmig beschlossen.

Der Haushalt ist ausgeglichen. Er weist im Ergebnishaushalt einen Jahresüberschuss von 412.680 € aus. Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen schließt mit einem Überschuss von 414.185 €. Zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sind 112.190 € vorgesehen.

Beim Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit entsteht ein Defizit von -2.919,990 € und somit ein Finanzmittelfehlbetrag von -2.496.805 €. Um diesem Fehlbetrag auszugleichen wird am Kapitalmarkt ein Investitionskredit von 2,9 Mio. € eingeplant. Der Darlehensbestand am Kreditmarkt beträgt zum 01.01.2024 1.572.220,51 €.

Die Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand beliefen sich zum 01.12.2023 auf 446,423,88 €. Zum Jahresende 2024 werden sich dies auf 741.105 € erhöhen.

Windenergie

Der Verbandsgemeinderat hat die von der Ortsgemeinde gewünschten Bereiche am östlichen Gemarkungsrand und im Gemeindewald (Waldfläche östlicher der Hochspannungsleitung der Pfalzwerke AG) in den Flächennutzungsplan aufgenommen.

Parkkonzept Bruchgasse

In der Bruchgasse soll durch die Straßenverkehrsbehörde ein Zonenhalteverbot mit 7 markierten Parkplätzen ausgewiesen werden. Dagegen werden keine Bedenken erhoben. Die Parkplätze sollen tagsüber eine Parkdauer von 2 Stunden haben.

Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen 2024

Der Beitragssatz beträgt bemessen an der voraussichtlichen Beitragshöhe 0,360436 € je m².

Name Zeppelinbrunnen/Weschbach

Über die Benennung des Brunnens und die historische Würdigung wird zum Abschluss der Brunnensanierung entschieden.