Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraßein der Wahlperiode 2024/2029 am 17.03.2025
Am Montag, 17.03.2025, 16:00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2024/2029 im Sitzungssaal 201 (1. OG) der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO) |
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| hier: Spende der Pfalzwerke AG |
| 2. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
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| hier: Überplanmäßige Aufwendungen für den Bauunterhalt der RS+ Maikammer-Hambach |
| 3. | Informationen |
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| 3.1. Auftragsvergabe "Parkplatzsanierung DG I" |
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| 3.2. Information der Mitglieder des Kreisausschusses über die Unterbreitung eines Vorschlags für die Berufung als ehrenamtliche Richterin beim Bundessozialgericht |
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| 3.3. Information über die beratenden Mitglieder des Sportstättenbeirats in der Wahlperiode 2024-2029 |
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| 3.4. Information über die Haushaltsverfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Haushaltssatzung 2025 des Landkreises |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen |
der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 09.04.2025
Am Mittwoch, dem 09.04.25 ab 9.00 Uhr findet im Besprechungsraum 169 (EG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Anke Menges eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.
Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 7 Punkte.