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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 12/2023
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Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße

in der Wahlperiode 2019/2024

am 27.03.2023

- Bekanntmachung vom 17.03.2023 -

Am Montag, dem 27.03.2023, 14:30 Uhr, findet die Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Dorfgemeinschaftshaus Böbingen, Hauptstr. 19a in 67482 Böbingen, statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahlen und Berufungen

3.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

4.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023

5.

Auftragsvergabe für die Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft für die Jahre 2024 bis 2026

6.

Änderung Gesellschaftsvertrag Staatsbad Bad Bergzabern GmbH

7.

Beteiligung des kreisangehörigen Raumes an den Erträgen des Landkreises nach § 3a und 3c des Landesaufnahmegesetzes

8.

Errichtung eines Schulersatzneubaues für das Caritas-Förderzentrum St. Laurentius und Paulus in Herxheim

9.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

10.

Beitritt zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz"

11.

Verein Südliche Weinstraße - Bericht der Geschäftsführerin

12.

Informationen

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen

Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024

am 30.03.2023

- Bekanntmachung vom 17.03.2023 -

Am Donnerstag, dem 30.03.2023, 17:00 Uhr, findet die Sitzung des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Hotel Seeblick, Kurtalstraße 71, 76887 Bad Bergzabern, statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1

Begrüßung durch Landrat Dietmar Seefeldt

2

Begrüßung des Vorsitzenden Matthias Ackermann

3

Situation der Flüchtlingsunterbringung im Hotel Seeblick

4

Bericht des Integrationsbeauftragten

5

Umsetzung eines Filmprojekts von Dr. Paul Schwarz

6

Anträge und Wünsche