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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 13/2025
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Rohrbach

Termin:

Donnerstag, 03.04.2025, 20:00 Uhr

Status:

7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Rohrbach, Am Dorfplatz 3

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach, Ratssaal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung für die Ortsgemeinde Rohrbach

3.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung)

Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde

4.

Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit"

Straßenreinigung

5.

Bauhof der Ortsgemeinde Rohrbach;

Hier: Erweiterung

6.

Feststellung des Jahresergebnisses 2023

7.

Feststellung des Jahresergebnisses 2022

8.

Festlegung von Marktsonntagen für das Jahr 2025

9.

Jährliche Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in Rohrbach

10.

Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h (Lärmschutz) in der Billigheimer Straße (L493), Hauptstraße (L554), Landauer Straße (L554) und Insheimer Straße (K21)

11.

Antrag Bündnis für Rohrbach;

Ernennung einer oder eines Seniorenbeauftragten für die Ortsgemeinde Rohrbach

12.

Mitteilungen und Anfragen

12.1

KiSenTa, Wartung der PV-Anlage

12.2

Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2024 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Thomas Kienzler
Ortsbürgermeister