Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 08.04.2024
Am Montag, 08.04.2024, 14:30 Uhr, findet die Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach, Schulstraße 6, 76865 Rohrbach statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
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| 2.1. Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
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| hier: Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Jahr 2023 |
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| - für Förderung der Erziehung in der Familie |
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| - für Hilfen zur Erziehung |
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| - für Tageseinrichtungen für Kinder |
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| - für Jugendarbeit und |
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| - für Vormundschaften |
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| 2.2. Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
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| hier: überplanmäßige Aufwendungen für den Einbau von E-Zylindern im DG 1 und DG 2, der Erneuerung des Sonnenschutzes und dem Umbau eines Klassensaals zu einem NaWi-Saal am Gymnasium Edenkoben |
| 3. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2020 |
| 5. | Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft |
| 6. | Verabschiedung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2024 - 2028 |
| 7. | Übertragung von Aufgaben des Landkreises auf die künftige leitende staatliche Beamtin der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße |
| 8. | Festlegung der von den Eltern entsprechend § 85 SchulG Rheinland-Pfalz zu leistenden Beteiligung an den Kosten der Ganztagsschulverpflegung |
| 9. | Altenbergschule Bad Bergzabern |
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| hier: Standortbetrachtung |
| 10. | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten |
| 11. | Bericht des Seniorenbeirates |
| 12. | Informationen |
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| 12.1. Unterrichtung des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 Landkreisordnung (LKO) |
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| 12.2. Unterrichtung des Kreistages gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz |
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| 12.3. Beantwortung des Antrags der Fraktion Bündnis90/Die Grüne zum Ausbau von Photovoltaikanlagen im Landkreis Südliche Weinstraße |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Berichte der Besuchskommission |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Personalangelegenheiten |
der Sitzung des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 10.04.2024
Am Mittwoch, 10.04.2024, 17:00 Uhr, findet die Sitzung des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 bei der ProfeS GmbH, Max-von-Laue-Straße 3 in 76829 Landau statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung durch Landrat Dietmar Seefeldt |
| 2. | Begrüßung durch den Vorsitzenden Matthias Ackermann |
| 3. | Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten |
| 4. | Vorstellung der Arbeit von ProfeS - Gesellschaft für Bildung & Kommunikation GmbH - freier Bildungsträger in Landau |
| 5. | Aktuelle Situation zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Südliche Weinstraße |
| 6. | Einführung der Bezahlkarte |
| 7. | Umsetzung eines Filmprojekts von Dr. Paul Schwarz "Wie Integration gelingen kann" |
| 8. | Anträge und Wünsche |
der Sitzung des Schulträgerausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 10.04.2024
Am Mittwoch, 10.04.2024, 17:00 Uhr, findet die Sitzung des des Schulträgerausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 in der Albert-Einstein-Straße 29, 76829 Landau in der Pfalz, Raum 009 im Dienstgebäude 4 statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger gemäß § 26 Abs. 5 SchulG zur Neubesetzung der Schulleiterstelle der Realschule plus im Staufer-Schulzentrum Annweiler am TrifelsVorlage: BV/971/2/2024 |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Anmeldezahlen für die 5. Klassen im Schuljahr 2024/25 an den weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche WeinstraßeVorlage: IV/972/2/2024 |
| 2. | Informationen |