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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 15/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 20.04.2023, 18:00 Uhr

Status:

35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bericht zur Verkehrsuntersuchung - Fortschreibung 2022

3.

Bericht zum Radwegenetz- und Parkraumkonzept in Herxheim

4.

Bebauungsplan "Nord-West, 10. Änderung"

5.

Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan

6.

Änderung der Investitionskostensätze für das Altenzentrum St. Josef zum 01.01.2023

7.

Städtebauförderung

Vorplatz Altenzentrum

8.

Altes Rathaus

Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen

9.

Nachwahlen in Ausschüsse: Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef

10.

Jugendparlament Herxheim-Hayna

Festsetzung des Wahltermins 2023

11.

Jährliche Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten

12.

Festlegung von Marktsonntagen für das Jahr 2023

13.

Bauanträge und Bauvoranfragen

Bauantrag zur Nutzungsänderung in ein Ladengeschäft mit Café, Obere Hauptstraße 22

14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1 Rahmenvereinbarung KiTa-Finanzierung

14.2 Schöffenwahl 2024-29

Information über die Erstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden

14.3

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Breitbandversorgung

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin