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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 16/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Verbandsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 25.04.2023, 18:30 Uhr

Status:

24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

3. Änderung des Flächennutzungsplanes, 1. Fortschreibung

3.

Information über das Löschwasserbedarfskonzept für die VG Herxheim

4.

SchöffenwahlVorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen 2024-2029

5.

Nachwahlen in Ausschüsse

Werksausschuss

6.

Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan

7.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

8.

Kommunaler Klimapakt

9.

Kommunale Wärmeplanung

10.1

Auftragsvergaben

Erneuerung der Heizungsanlagen der Feuerwehrhäuser Rohrbach, Insheim und Herxheimweyher

10.2

Auftragsvergaben

Reparatur des MLF der Feuerwehr Insheim

10.3

Auftragsvergaben

Vertragsverlängerung Catering zum Schuljahr 2023/2024

11.

Betreuungsangebote an der Grundschule Rohrbach

12.

Landeszuwendung nach dem Landesaufnahmegesetz

13.

Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VG Werke Herxheim in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

14.1

Mitteilungen und Anfragen

Haushaltsgenehmigung 2023

14.2

Mitteilungen und Anfragen

Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2022 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten

14.3

Mitteilungen und Anfragen

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin