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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 16/2026
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Sitzung des Kreistags SÜW am 20. April

Die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Südliche Weinstraße findet statt am Montag, 20. April, um 14.30 Uhr im Pfarrzentrum in St. Martin, Am Pfarrgarten 10.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Themen:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahlen und Berufungen

2.1

Nachwahlen in verschiedenen Gremien, hier: Stellvertretung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Weinbau und Landwirtschaft, stellvertretende Delegation in der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz, sowie Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Sparkasse

2.2

Nachwahl eines Mitglieds im Werkausschuss für den Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft

3.

Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

3.1

Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, hier: für Bauunterhalt

3.2

Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: für Hilfen zur Erziehung im Jahr 2025

3.3

Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Personalrückstellungen

4.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2026

5.

Gesellschafterdarlehen für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH

6.

Beitritt zur Initiative „Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!“

7.

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

8.

Berichte zur 35. und 36. Regionalen Pflegekonferenz

9.

Datenreport Pflegestrukturplanung im Landkreis Südliche Weinstraße 2025 (2023)

10.

Informationen

10.1

Unterrichtung des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 Landkreisordnung Rheinland-Pfalz (LKO)

10.2

Unterrichtung des Kreistages gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Informationen können über das Gremieninformationssystem des Landkreises unter https://sessionnet.owl-it.de/suedliche-weinstrasse/BI/info.asp eingesehen werden.