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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 17/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 02.05.2024, 19:00 Uhr

Status:

47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, kleiner Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bauliche Erweiterungen der Kindertagesstätte "Am Niederteich";

- Variantenbetrachtungen / Planungsvarianten

- Einleitung des Vergabeverfahrens

3.

Städtebauförderung Herxheim

Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortszentrum

4.

Konzeption zur ökologischen Aufwertung der Freifläche "Im Bruch"

5.

Neuabschluss des Gas-Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrag) für die Ortsgemeinde Herxheim

6.

Teilregionalplan Windenergie u. Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaikanlagen

7.

Umrüstung der Flutlichtanlagen in Herxheim und Hayna auf LED

8.

Festsetzung der Vorausleistungen für wiederkehrende Beiträge in der Abrechnungseinheit Herxheim Süd - Änderung

9.

Ehrungen der Ortsgemeinde Herxheim

10.

Unterrichtung über die Einwohnerversammlung vom 29.04.2024gem. § 16 Abs. 4 GemO

11.

Mitteilungen und Anfragen;

11.1 Kita-Finanzierung Rahmenvereinbarung mit den freien Trägern

11.2 Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2023 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten

11.3 Haus der Vereine - Waldstadion"

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Sven Koch, Ortsbürgermeister