Ergebnisbekanntmachung
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheimweyher vom 11.12.2025
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheimweyher
Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme einer Spende in Höhe von 400,00 EU zur Förderung der Erziehung für die Kita Kleine Strolche zu.
Anpassung der Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Herxheimweyher
Der Änderung der Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus stimmt der Ortsgemeinderat zu.
Neuabschluss des Gas-Wegenutzungsvertrages
(Konzessionsvertrag) für die Ortsgemeinde Herxheimweyher
Dem Abschluss eines Wegenutzungsvertrages nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz mit der Thüga Energienetze GmbH, Schifferstadt, für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Zweck der Verlegung und des Betriebs von Leitungen einschließlich Fernwirkleitungen zur Netzsteuerung und Zubehör für die allgemeine Gasversorgung im Gemeindegebiet Herxheimweyher mit Wirkung vom 19.09.2027 mit einer Laufzeit von 20 Jahren gemäß dem Vertragsentwurf stimmt der Ortsgemeinderat zu.
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren in der Ortsgemeinde Herxheimweyher
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren in der Ortsgemeinde Herxheimweyher.
Feststellung des Jahresergebnisses 2021
| 1. | Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher nimmt den Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Herxheimweyher mit Anlagen zur Kenntnis und stellt das Jahresergebnis in der vorgelegten Form fest. Weiterhin wird den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugestimmt, soweit hierzu noch keine Einzelbeschlüsse gefasst wurden. |
| 2. | Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt: |
| - | dem Ortsbürgermeister des Jahres 2021 Dr. Markus Müller |
| - | den Beigeordneten der Ortsgemeinde des Jahres 2021 Barbara Hauck, Oswald Mohn und Klaus-Peter Wingerter |
| - | der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde des Jahres 2021, Hedi Braun und |
| - | den Beigeordneten der Verbandsgemeinde des Jahres 2021 Christian Sommer, Joachim Rudolph und Ewald Henkenhaf Entlastung zu erteilen. |
Feststellung des Jahresergebnisses 2022
| 1. | Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher nimmt den Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Herxheimweyher mit Anlagen zur Kenntnis und stellt das Jahresergebnis in der vorgelegten Form fest. |
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| Weiterhin wird den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugestimmt, soweit hierzu noch keine Einzelbeschlüsse gefasst wurden. |
| 2. | Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt: |
| - | dem Ortsbürgermeister des Jahres 2022 Dr. Markus Müller |
| - | den Beigeordneten der Ortsgemeinde des Jahres 2022 Barbara Hauck, Oswald Mohn und Klaus-Peter Wingerter |
| - | der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde des Jahres 2022, Hedi Braun und |
| - | den Beigeordneten der Verbandsgemeinde des Jahres 2022 Christian Sommer, Joachim Rudolph und Ewald Henkenhaf |
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| Entlastung zu erteilen. |