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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Insheim

Termin:

Dienstag, 23.05.2023, 19:00 Uhr

Status:

34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Insheim, Hauptstraße 15

Raum:

Rathaus Insheim, Ratssaal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Schöffenwahl 2024-29

Wahl der Vorschlagslisten durch die Gemeinden

3.

Nachwahlen in Ausschüsse

- Bauausschuss

4.

Kath. Kindertagesstätte St. Michael

Änderung der Bedarfsplanung

5.

Gebührenerhöhung Mittagessen ab dem Schuljahr 2023/2024

6.

Erweiterung der bisherigen Betreuungsangebote an der Grundschule Insheim sowie Anpassung elterlichen Kostenbeteiligung ab dem Schuljahr 2023/2024

7.

Ausschreibung der Mittagsverpflegung an der Grundschule Insheim ab dem Schuljahr 2024/25

8.

Schulentwicklungsplan

9.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

10.

Ausbau der Gehwege der Hauptstraße im Zuge des Teilausbaus der K 45

11.

Teilnahme an der Sonderbündelausschreibung zur Lieferung von Erdgas in 2024 und 2025

12.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Maßnahmenliste

13.

Kommunaler Klimapakt

14.

Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen

15.

Bahnhaltepunkt Insheim

Teilerhöhung der Bahnsteige

16.

Ausbau des Radweges Insheim-Mörlheim/Offenbach - Landau

17.

Bürgerbeteiligung bei Errichtungen von PV- und Windenergieanlagen

Antrag der CDU-Fraktion

18.

Übergangslösung Zeppelinbrunnen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

19.1

Mitteilungen und Anfragen;

Information über erfolgte Auftragsvergaben

19.2

Mitteilungen und Anfragen;

Erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung Schienen des Eisenbahn-Bundesamtes

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Martin Baumstark
Ortsbürgermeister