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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 25.05.2023, 18:30 Uhr

Status:

36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Schöffenwahl 2024-29

Wahl der Vorschlagslisten durch die Gemeinden

4.

Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie "In Herxheim blüht uns was"

5.

Bebauungsplan "Obere Hauptstraße 107-117"

6.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023

7.

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

8.

Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass der Hebesatzsatzung

9.

Anpassung der Hundesteuersätze ab 2023 und Erlass der Hundesteuersatzung

10.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2023

11.

Jugendzentrum Herxheim

12.

Haus der Vereine im Waldstadion;

Belegungssituation

13.

Städtebauförderung

Programmaufnahme "Lebendige Zentren - Aktive Stadt"

14.

Altes Rathaus;

Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen

15.

Erneuerung der Heizungsanlage Obere Hauptstraße 13, Herxheim

16.

Kommunaler Klimapakt

17.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Maßnahmenliste

18.

Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen

19.

Teilnahme an der Sonderbündelausschreibung zur Lieferung von Erdgas für 2024 und 2025

20.

Brennholzverkauf im Gemeindewald Herxheim

21.

Festsetzung des Verpflegungsbeitrages in den kommunalen Kitas ab dem Kita-Jahr 2023/24

22.

Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindewerke Herxheim in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

23.

Nachwahlen in Ausschüsse:

-Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef

-Haupt- und Finanzausschuss

24.

40-jähriges Jubiläum Chawwerusch Theater

25.

Mitteilungen und Anfragen:

25.1

Reaktivierung Spielplatz Danziger Straße

Anfrage der SPD-Fraktion

25.2

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vergabe von Planungsaufträgen

3.

Jagdverpachtung im Jagdbezirk Herxheim

4.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

In Vertretung
gez. Maria Eichenlaug
Beigeordnete