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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 20/2024
Amtlicher Teil
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Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung Bauausschusses (Ausschuss für Planungen, Bauen, Umwelt und Verkehr) der Verbandsgemeinde vom 07.05.2024

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Teilregionalplan Windenergie u. Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Im Rahmen der Offenlage der Fortschreibung des Teilregionalplans „Windenergie“ und der Aufstellung des Teilregionalplans „Freiflächen-Photovoltaik“ hat der Bauausschuss einstimmig beschlossen, eine Stellungnahme abzugeben. Der Stellungnahme sind die Ergebnisse der Potentialuntersuchung beizufügen. Weiterhin soll nochmals auf den Wunsch nach Einhaltung der 1000m-Abstandsregel hingewiesen werden.

Auftragsvergaben

KIPKI-Umsetzung der Maßnahmen

Der Bauausschuss hat der Umsetzung aller genehmigten KIPKI-Maßnahmen (s. Liste als Anlage), vorbehaltlich der Bewilligung durch entsprechenden Bescheid, grundsätzlich einstimmig zugestimmt und beauftragt die Verwaltung Angebote einzuholen. Der Vorsitzende wird ermächtigt, die Aufträge an die jeweils günstigsten Planer bzw. ausführenden Firmen zu erteilen.

Energetische Sanierung und Modernisierung der Grundschule Rohrbach

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Einleitung des Ausschreibungsverfahrens für die erneute Vergabe Fassadenarbeiten nach Kündigung Fa. TGSA

Der Bauausschuss hat einstimmig beschlossen das Vergabeverfahren für das o. g. Gewerk zu den Kosten lt. eingepreistem LV einzuleiten. Der Auftrag wird nach Submission und Prüfung durch die Verwaltung an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben.

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Einleitung des Ausschreibungsverfahrens für die Vergabe einer Wärmepumpe

Der Bauausschuss hat einstimmig beschlossen das Vergabeverfahren für das o. g. Gewerk zu den Kosten lt. eingepreistem LV einzuleiten. Der Auftrag wird nach Submission und Prüfung durch die Verwaltung an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben.

Grundschule Herxheim

Umbau der Urinale

Der Bauausschuss hat einstimmig beschlossen –vorbehaltlich der Prüfung einer günstigeren Instandsetzung - ) für die Durchführung der Maßnahme außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 16.500,00 € (4.500,-- € sind im Haushalt enthalten) zu genehmigen und beauftragt

die Verwaltung mit der Angebotseinholung und der Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter.

Feuerwehrgerätehaus Insheim

Maßnahmen zur Heizungsverbesserung

Der Bauausschuss ermächtigt die Verwaltung Maßnahmen zur Heizungsverbesserung vorzunehmen, bei einem Austausch des Heizungskessel Mittel in Höhe von 19.000€ als außerplanmäßige Ausgaben bereitzustellen und den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, wirtschaftliche Alternativen vor der Umsetzung des vorgenannten Beschlusses zu prüfen und nach Abstimmung mit der VG-Leitung ggf. zu beauftragen. Das Gremium ist darüber in der nächsten Sitzung zu informieren.